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AGB

Allgemeine Verkaufs - und Lieferbedingungen

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB

1. Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Träumeland GmbH, eingetragen zu FN 301893 k , Sportstraße 11, 4142 Hofkirchen im Mühlkreis (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und natürlichen Personen, für die dieses Geschäft nicht zum Betrieb eines Unternehmens gehört (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Durch das Anklicken der Checkbox „ Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden. Die AGB sind unter  https://www.traeumeland.com/DE/abg  jederzeit abrufbar und zum Speichern sowie zum Drucken bereit.

1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer den AGB oder sonstigen abweichenden Bestimmungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen hat.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1 Der Kunde kann als Gast bestellen oder sich registrieren. Im Falle einer Registrierung muss der Kunde ein Passwort wählen sowie die erforderlichen und mit einem Stern (*) gekennzeichneten Pflichtfelder ausfüllen. Der Kunde kann sich auch dazu entscheiden keine Registrierung beim Verkäufer vorzunehmen und als „Gast“ den Bestellvorgang fortsetzen. Der Kunde kann sodann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „IN DEN WARENKORB“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „NÄCHSTER SCHRITT“ zur Eingabe der Liefer- und Rechnungsadresse schreiten. Über die Schaltfläche „NÄCHSTER SCHRITT“ gelangt der Kunde sodann zum Abschluss des Bestellvorgangs durch Wahl der entsprechenden Zahlungsmethode.
3.2 Über die Schaltfläche „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige und im Zuge des Bestellvorgangs anzugebende Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3 Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer - sofern für die jewelige Ware im Online-Shop keine gesonderte Lieferzeit angegeben ist - das bestellte Produkt innerhalb von 3 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 3 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Fällt das Ende der Frist auf einen Samstag, Sonn- oder Feiertag, so tritt an Stelle dessen der nächste Werktag.

4. Preise und Versandkosten
4.1 Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich in Euro und einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1 Bei Bezahlung mittels Kreditkarte, Paypal und Sofortüberweisung (Klarna), erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages. Bei Bezahlung mittels Rechnung (Klarna) erfolgt die Lieferung nach Übermittlung einer Bestellbestätigung.
5.2 Soweit der Verkäufer vor oder bei Auftragsbestätigung einen voraussichtlichen Liefertermin oder eine voraussichtliche Lieferfrist angibt, ist eine solche Lieferfrist bzw. ein solcher Liefertermin nicht als verbindlich zugesagt anzusehen. Vielmehr handelt es sich dabei um eine bloße - nicht rechtsverbindliche - Bemühenszusage des Verkäufers gegenüber dem Kunden. Der Kunde kann sohin aus einem allfälligen Nichteinhalt der vom Verkäufer angegebenen Lieferfrist bzw. des vom Verkäufer angegebenen Liefertermins keinerlei Ansprüche (insbesondere keine Schadenersatzansprüche) ableiten.
5.3 Der Kunde wird über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen in bestimmte Länder) innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet. Lieferungen erfolgen nach Österreich, Deutschland und  Frankreich.
5.4 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.5 Liefer- und/oder Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt oder auf Grund von Ereignissen, die eine Leistungserbringung für den Verkäufer wesentlich erschweren bzw. unmöglich oder untunlich machen (etwa Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen) hat der Verkäufer nicht zu vertreten; dies gilt auch für den Fall, dass solche Liefer- bzw. Leistungsverzögerungen nicht beim Verkäufer selbst, sondern bei dessen Lieferanten oder Subunternehmern auftreten.
5.6 Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
5.7 Im Falle solcher Liefer- und/oder Leistungsverzögerungen ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden daraus allfällige Schadenersatz- oder sonstige Ansprüche erwachsen.
5.8 Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, wobei diesfalls jede Teillieferung als selbstständige Lieferung zu behandeln ist.
5.9 Verpackung und Versand erfolgen auf Kosten und Risiko des Kunden.  Nutzung und Gefahr gehen mit Übergabe der Ware an den Kunden vor Ort bzw. an das jeweilige mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen bzw. mit der Anzeige der Versandbereitschaft gegenüber dem Kunden auf diesen über.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1 Im Online-Shop des Verkäufers stehen dem Kunden folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

  • Kreditkarte
  • Paypal
  • Kauf auf Rechnung (Klarna)
  • Sofortüberweisung (Klarna)

6.2 In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bietet der Verkäufer die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

  • Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware/ des Ticket.
  • Ratenkauf (nur in Deutschland verfügbar): Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig.
  • Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und Ratenkauf setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir Ihre Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind.

6.3 Ein Skontoabzug ist ohne besondere schriftliche Vereinbarung unzulässig.
6.4 Bei Zahlungsverzug durch den Kunden ist der Verkäufer berechtigt für die Zeit vom Fälligkeitstag bis zum Zahlungseingang Zinsen in Höhe von 4% p.a. zu verlangen.
6.5 Weiters sind alle im Zusammenhang mit der aushaftenden Forderung entstandenen Mahn- bzw. Inkassospesen und Nebengebühren gleich der Hauptschuld zu bezahlen.
6.6 Für den Fall, das der Verkäufer das Mahnwesen selbst übernimmt, hat der Kunde hierfür einen Pauschalbetrag in Höhe von EUR 40.- zu bezahlen.
6.7 Bei kundenspezifischen Sonderbestellungen ist ein Rücktritt ausdrücklich nicht möglich. In diesem Fall hat der Kunde jedenfalls den gesamten vereinbarten Preis zu bezahlen.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Sämtliche Lieferungen des Verkäufers bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der jeweiligen Rechnung bestehenden Forderungen des zwischen dem Verkäufer und dem Kunden vereinbarten Entgelts das alleinige Eigentum des Verkäufers. Solange der vorstehend genannte Eigentumsvorbehalt aufrecht ist, ist eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung oder anderweitige Überlassung der vom Eigentumsvorbehalt umfassten Lieferbestandteile ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers unzulässig.

8. Gewährleistung und Garantie
8.1 Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2 Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

9. Haftung
9.1 Der Verkäufer haftet ausschließlich für Schäden, die der Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen dem Kunden vorsätzlich oder grob fahrlässig zugefügt haben. Dies gilt nicht für die Haftung von Schäden an der Person und Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Speicherung des Vertragstextes
10.1 Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2 Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde auch eine Kopie der AGB sowie eine Widerrufsbelehrung.

11. Urheberrecht
11.1 Die ausschließlichen Urheber- und Nutzungsrechte am Online-Shop, der Website des Online-Shops und deren Inhalt liegen beim Verkäufer. Der Kunde ist verpflichtet, geistiges Eigentum Dritter zu beachten.
11.2 Jede Verwendung, einschließlich der Reproduktion, Abänderung, Verbreitung, Weitergabe, Veröffentlichung, Ausstellung oder Vorführung des Inhaltes des Online-Shops und/oder der Website ist verboten. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, die im Online-Shop oder auf der Website des Online-Shops zur Verfügung gestellten Inhalte auf welche Art auch immer zu kopieren, herunterzuladen, zu speichern und/oder zu verkaufen bzw. für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Presseaussendungen sowie sonstige, offensichtlich zum Download freigegebene Inhalte dürfen vom Kunden heruntergeladen und gespeichert werden. Der Online-Shop, seine Inhalte einschließlich der Werbeinhalte, sowie die Software, die im Zusammenhang mit dem Online-Shop eingesetzt wird, sind durch Rechtsvorschriften, insbesondere Urheberrecht, Marken, Patente oder sonstige Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt.

12. Schlussbestimmungen
12.1 Vertragssprache ist deutsch.
12.2 Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Hofkirchen im Mühlkreis, am 25.05.2020

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Träumeland GmbH für Unternehmer

1. Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Träumeland GmbH, eingetragen zu FN 301893 k , Sportstraße 11, 4142 Hofkirchen im Mühlkreis (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und natürlichen Personen, für die dieses Geschäft zum Betrieb eines Unternehmens gehört (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB sind unter  https://www.traeumeland.com/DE/abg  jederzeit abrufbar.
1.2 Die AGB regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen den Vertragspartnern. Der Verkäufer erbringt Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Dies gilt für die bestehenden und zukünftigen Vertragsverhältnisse, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Jedenfalls mit Entgegennahme einer Lieferung durch den Kunden werden von diesem die AGB des Verkäufers anerkannt.
1.3 Mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt.
1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird schriftlich durch den Verkäufer zugestimmt. Die Schriftform wird durch Zusendung eines Fax oder einer E-Mail gewahrt.

2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Bestellungen des Kunden gelten erst dann als angenommen, wenn sie vom Verkäufer schriftlich, auch per E-Mail, bestätigt sind. Bis dahin vom Verkäufer abgegebene Erklärungen bzw. Angebote sind unverbindlich und gelten als Einladung zur Anbotstellung durch den Kunden.
2.2 Angebote vom Verkäufer sind freibleibend. Ebenso sind technische Beschreibungen und sonstige Angaben in Angeboten, Prospekten und sonstigen Informationen zunächst unverbindlich.
2.3 Angebote und Kostenvoranschläge werden nur schriftlich erteilt. Mündliche Kostenschätzungen entfalten keine rechtliche Bedeutung.
2.4 Angebote und Kostenvoranschläge sind mangels abweichender Vereinbarung entgeltlich.
2.5 Angebote und Kostenvoranschläge werden anhand der Angaben des Kunden erstellt, ohne Gewähr für Vollständigkeit oder Richtigkeit.
2.6 Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden angebotene Ware während der Gültigkeitsdauer des Angebotes an Dritte zu verkaufen (Zwischenverkauf). Dem Kunden entstehen dadurch keinerlei Ansprüche.
2.7 Falls Angaben in vom Verkäufer erstellten schriftlichen Auftragsbestätigungen von den Katalog-, Prospekt- oder sonstigen Angaben vom Verkäufer abweichen, sind jene der Auftragsbestätigung verbindlich.

3. Preise und Versandkosten
3.1 Alle Preise  verstehen sich in Euro exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten.

4. Lieferung, Warenverfügbarkeit
4.1 Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
4.2 Soweit der Verkäufer vor oder bei Auftragsbestätigung einen voraussichtlichen Liefertermin oder eine voraussichtliche Lieferfrist angibt, ist eine solche Lieferfrist bzw. ein solcher Liefertermin nicht als verbindlich zugesagt anzusehen. Vielmehr handelt es sich dabei um eine bloße - nicht rechtsverbindliche - Bemühenszusage des Verkäufers gegenüber dem Kunden. Der Kunde kann sohin aus einem allfälligen Nichteinhalt der vom Verkäufer angegebenen Lieferfrist bzw. des vom Verkäufer angegebenen Liefertermins keinerlei Ansprüche (insbesondere keine Schadenersatzansprüche) ableiten.
4.3 Der Kunde wird über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen in bestimmte Länder) innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
4.4 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
4.5 Liefer- und/oder Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt oder auf Grund von Ereignissen, die eine Leistungserbringung für den Verkäufer wesentlich erschweren bzw. unmöglich oder untunlich machen (etwa Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen) hat der Verkäufer nicht zu vertreten; dies gilt auch für den Fall, dass solche Liefer- bzw. Leistungsverzögerungen nicht beim Verkäufer selbst, sondern bei dessen Lieferanten oder Subunternehmern auftreten.
4.6 Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
4.7 Im Falle solcher Liefer- und/oder Leistungsverzögerungen ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden daraus allfällige Schadenersatz- oder sonstige Ansprüche erwachsen.
4.8 Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, wobei diesfalls jede Teillieferung als selbstständige Lieferung zu behandeln ist.
4.9 Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen, ist der Verkäufer nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware bei ihm einzulagern, wofür er eine Lagergebühr in Höhe von 0,1% des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellt, wobei die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung sowie dessen Abnahmeobliegenheit hiervon unberührt bleiben.
4.10 Verpackung und Versand erfolgen auf Kosten und Risiko des Kunden.  Nutzung und Gefahr gehen mit Übergabe der Ware an den Kunden vor Ort bzw. an das jeweilige mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen bzw. mit der Anzeige der Versandbereitschaft gegenüber dem Kunden auf diesen über.

5. Zahlungsmodalitäten
5.1 Wenn nichts anderes vereinbart worden ist, sind Rechnungen des Verkäufers innerhalb von 14 Tagen ab Fakturendatum rein netto zahlbar. Ein Skontoabzug ist ohne besondere schriftliche Vereinbarung unzulässig.
5.2 Bei Zahlungsverzug durch den Kunden ist der Verkäufer berechtigt für die Zeit vom Fälligkeitstag bis zum Zahlungseingang Zinsen in Höhe von 12 % p.a. zu verlangen.
5.3 Weiters sind alle im Zusammenhang mit der aushaftenden Forderung entstandenen Mahn- bzw. Inkassospesen und Nebengebühren gleich der Hauptschuld zu bezahlen.
5.4 Für den Fall, das der Verkäufer das Mahnwesen selbst übernimmt, hat der Kunde hierfür einen Pauschalbetrag in Höhe von EUR 40.- zu bezahlen.
5.5 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur dann, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer schriftlich anerkannt sind.
5.6 Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Insofern der Kunde sein Zurückbehaltungsrecht aufgrund behaupteter Mängel ausübt, ist dieses der Höhe nach mit den Kosten der Mängelbeseitigung begrenzt.
5.7 Tritt der Kunde unberechtigt vom Vertrag zurück, so ist er gleichwohl zur Zahlung des vereinbarten Entgelts gemäß § 1168 ABGB verpflichtet. Alternativ steht es dem Verkäufer zu, vom Kunden einen pauschalen Schadenersatz in Höhe von 30 % des Brutto-Verkaufspreises  zu begehren. Die Geltendmachung eines höheren Schadens gegen einen entsprechenden Nachweis behält sich der Verkäufer vor.
5.8 Bei kundenspezifischen Sonderbestellungen ist ein Rücktritt ausdrücklich nicht möglich. In diesem Fall hat der Kunde jedenfalls den gesamten vereinbarten Preis zu bezahlen.

6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Sämtliche Lieferungen des Verkäufers bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der jeweiligen Rechnung bestehenden Forderungen des zwischen dem Verkäufer und dem Kunden vereinbarten Entgelts das alleinige Eigentum des Verkäufers. Solange der vorstehend genannte Eigentumsvorbehalt aufrecht ist, ist eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung oder anderweitige Überlassung der vom Eigentumsvorbehalt umfassten Lieferbestandteile ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers unzulässig.

7. Rügepflicht, Gewährleistung und Garantie
7.1 Der Kunde hat die vom Verkäufer erbrachte Lieferung unmittelbar nach Lieferung im Hinblick auf Vollständigkeit und allfällige Mängel zu überprüfen. Etwaige Mängel der vom Verkäufer gelieferten Waren sind vom Kunden unverzüglich ab Erhalt der Waren mittels eingeschriebenen Briefes oder durch Vermerk auf dem Lieferschein/Frachtbrief gegenüber dem Verkäufer zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung, schriftlich zu rügen. Der Kunde hat dabei die jeweiligen konkreten Mängel anzugeben und möglichst genau zu beschreiben; eine unsubstantiierte Behauptung nicht näher konkretisierter Mängel genügt der den Kunden treffenden Mängelrügepflicht nicht.
7.2 Kommt der Kunde seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nicht unmittelbar nach Erhalt der Ware nach, gilt die vom Verkäufer gelieferte Ware als mangelfrei erbracht bzw. als mit allfälligen Mängeln akzeptiert. Der Kunde verliert daher seine allenfalls bestehenden Rechte aus Gewährleistung, Schadenersatz und Irrtum.  Die Verpflichtung des Verkäufers zur Gewährleistung erlischt in jedem Fall mit Ablauf der einjährigen Gewährleistungsfrist.
7.3 Stellt sich nach erfolgter Mängelrüge heraus, dass die gegenüber dem Verkäufer behaupteten Fehler bzw. Mängel nicht Mängel im Sinne des Gewährleistungsrechtes sind, sondern aus einer fehlerhaften bzw. unsachgemäßen Verwendung seitens des Kunden oder sonstigen der Sphäre des Kunden zuzurechnenden Umständen resultieren, kann der Verkäufer dem Kunden für die Untersuchung bzw. Prüfung der gerügten Mängel ein angemessenes Entgelt (einschließlich angefallener Spesen) in Rechnung stellen.
7.4 Der Verkäufer haftet nicht für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf eine unsachgemäße Bedienung beim Kunden oder diesem zurechenbaren Dritten zurückzuführen sind.
7.5 Im Falle der Mangelhaftigkeit der vom Verkäufer erbrachten Lieferung wird der Verkäufer seiner Gewährleistungspflicht in Form von Verbesserung/Austausch bzw. Preisminderung/Wandlung nach seiner Wahl nachkommen; darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden im Zusammenhang mit der Lieferung des Verkäufers sind ausgeschlossen.
7.6 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Der Verkäufer leistet Gewähr, dass die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängel sind.
7.7 Bei berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung der Ware wird nach der Wahl des Verkäufers entweder Gewähr durch Nachbesserung oder durch Ersatz(teil)lieferung/Reparatur geleistet. Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Kosten die Ware dem Verkäufer zurückliefern zu lassen und in weiterer Folge wieder auf seine Kosten abzuholen. Die Geltendmachung von Mangelfolgeschäden, insbesondere entgangenem Gewinn, etc. ist ausgeschlossen.
7.8 Der Rückgriffanspruch gemäß § 933b ABGB wird ausgeschlossen.
7.9 Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
7.10 Die Beweislastumkehr gemäß § 924 ABGB zu Lasten des Verkäufers wird ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels im Zeitpunkt der Lieferung, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sind vom Kunden zu beweisen.

8. Haftung
8.1 Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadenersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
8.2 Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nur für Vorsatz und krass grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
8.3 Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Auftragswert exklusive Steuern begrenzt. Ersatz des entgangenen Gewinns sowie Schäden im bloßen Vermögen des Kunden durch den Verkäufer werden in jedem Fall ausgeschlossen.
8.4 Jeder Schadenersatzanspruch verjährt nach Ablauf von sechs Monaten ab Kenntnis des Kunden von Schaden und Schädiger, spätestens aber ein Jahr nach Übergabe.
8.5 Die Geltendmachung von Ansprüchen wegen laesio enormis, Irrtums oder Wegfall der Geschäftsgrundlage für den Kunden ist ausgeschlossen.

9. Urheberrecht
9.1 Die ausschließlichen Urheber- und Nutzungsrechte am Online-Shop, der Website des Online-Shops und deren Inhalt liegen beim Verkäufer. Der Kunde ist verpflichtet, geistiges Eigentum Dritter zu beachten.
9.2 Jede Verwendung, einschließlich der Reproduktion, Abänderung, Verbreitung, Weitergabe, Veröffentlichung, Ausstellung oder Vorführung des Inhaltes des Online-Shops und/oder der Website ist verboten. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, die im Online-Shop oder auf der Website des Online-Shops zur Verfügung gestellten Inhalte auf welche Art auch immer zu kopieren, herunterzuladen, zu speichern und/oder zu verkaufen bzw. für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Presseaussendungen sowie sonstige, offensichtlich zum Download freigegebene Inhalte dürfen vom Kunden heruntergeladen und gespeichert werden. Der Online-Shop, seine Inhalte einschließlich der Werbeinhalte, sowie die Software, die im Zusammenhang mit dem Online-Shop eingesetzt wird, sind durch Rechtsvorschriften, insbesondere Urheberrecht, Marken, Patente oder sonstige Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt.

10. Vertragssprache
10.1 Die Vertragssprache ist deutsch.

11. Rechtswahl, Gerichtsstand und Erfüllungsort
11.1 Es findet ausschließlich Österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen Anwendung. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
11.2 Erfüllungsort ist A-4142 Hofkirchen im Mühlkreis.
11.3 Gerichtsstand ist ausschließlich das für A-4142 Hofkirchen im Mühlkreis sachlich zuständige Gericht.

12. Salvatorische Klausel
12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder ungültig werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht berührt. In einem solchen Falle ist die ungültige Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, um den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck zu erreichen.

Hofkirchen im Mühlkreis, am 22.09.2020

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